Gemietete Drehleiter der Zeulenrodaer Feuerwehr verschlingt Geld
Diskussion im Hauptausschuss. Bürgermeister hat keine Lösung parat.
Im Hauptausschuss der Stadt Zeulenroda-Triebes ging es auf Nachfrage des Stadtrates Andreas Rosenbaum (Fraktion Thüringer Vogtland) am Montagabend um die Feuerwehr der Stadt Zeulenroda-Triebes. Die stadteigene Drehleiter ist seit Monaten defekt. Seit dem 22. Dezember 2017 verfügt die Stützpunktwehr über eine gemietete Drehleiter. Das Mieten der Drehleiter kostet der Stadt täglich 130 Euro mit Mehrwertsteuer. Durchschnittlich sind das rund 3900 Euro im Monat.
Andreas Rosenbaum fragte nun an, wie lange sich die Stadt diesen Luxus noch leisten will. Schulterzucken und wenig konstruktive Lösungsvorschläge gab es auf die Anfrage. Kämmerer Christian Födisch legt klar, dass es zwar ein Sonderprogramm vom Land Thüringen für die Anschaffung der Feuerwehrtechnik gibt, aber die Stadt für Fördermittel auch Eigenmittel bereitstellen muss. Das wären rund 400.000 Euro. Die aber kann die Stadt in der momentanen Haushaltslage nicht aufbringen.
„Jährlich werden also Mittel ausgegeben, wo wir am Ende nichts davon haben. Wurde denn schon mal die Möglichkeit eines Leasingvertrages geprüft“, wollte Stadtrat Reiner Spanner (CDU) wissen. Auch, wie sich der Landkreis Greiz dazu positioniert. Er ist der Meinung, dass alle die Hände über den Kopf schlagen bei der Summe.
Christian Födisch legte dar, dass es für die Stadt trotz Haushaltskonsolidierung keine Bedarfszuweisungen gibt, solange man nicht die Höhe der freiwilligen Leistungen senken würde. Als Mittelzentrum dürfen die nur bei drei Prozent liegen. Die Stadt leistet sich aber freiwillige Leistungen in Höhe von achteinhalb Prozent. Zudem muss ein Leasingvertrag von der Kommunalaufsicht des Landkreises Greiz genehmigt werden, so Födisch.
Stadtrat Bernd Grünler (CDU) ist der Meinung, dass man die Kürzung der Freiwilligen Leistungen in Angriff nehmen sollte. Bürgermeister der Stadt Zeulenroda-Triebes, Dieter Weinlich (parteilos), habe sich bereits mehrmals um eine Lösung gekümmert, doch leider ergebnislos. Er sieht keine andere Möglichkeit, als die Miete für das Fahrzeug zu bezahlen.
Heidi Henze / 20.06.18
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